Förderblog

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) möchte  mit einem neuen Beantragungsverfahren die Qualität der Anträge  und die Planungssicherheit bei der Antragstellung erhöhen.

Bisher wurde die Förderfähigkeit eines Bauvorhabens erst nach der schriftlichen Antragstellung geprüft. Zukünftig sollen Anträge im Rahmen der KfW-Programme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren nur noch online gestellt werden. Ein neues Online Tool prüft dann bereits bei der Beantragung ob die Angaben zum Objekt im Bezug auf das gewünschte Förderprogramm plausibel sind. “Die Sachverständigen füllen das Antragsformular direkt online aus. Dann prüft das Online-Tool, ob die eingegebenen Daten im Hinblick auf die energetischen Anforderungen im jeweiligen Programm stimmig sind. Ist dies der Fall wird die Antragsstellung bestätigt”, so Dirk Markfort, technischer Sachverständiger bei der KfW. Sind die Angaben nicht plausibel, erhält der Sachverständige Hinweise auf mögliche Berechnungsfehler und muss Zusatzfragen beantworten.

Das neue Verfahren wurde Energieberatern und Sachverständigen im Rahmen des Deutschen Energieberatertages am 16. April in Frankfurt vorgestellt. Ein genauer Zeitpunkt, ab wann die Online-Beantragung möglich ist, wurde noch nicht bekannt gegeben.

In der Plenarsitzung am 11.Mai hat der Bundesrat entschieden, den Vermittlungsausschuss bezüglich der geplanten Kürzung der Solar-Förderung anzurufen. Nun liegt es an Bund und Länder einen Kompromiss zur Solarstrom-Einspeisevergütung  im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu finden.
Im Vermittlungsausschuss werden unter anderem der Zubau-Korridor, die Höhe und Staffelung der Vergütungssätze sowie das Modell zur Marktintegration zur Diskussion stehen. Auch die Förderung von Solarstrom-Speichern und die rückwirkende Kürzung der Fördersätze zum April werden Thema sein. Das Inkrafttreten des Gesetzes kann sich nun erheblich verzögern.

Der Vermittlungsausschuss besteht aus Mitgliedern des Bundestags und Bundesrats, die nun in maximal 3 möglichen Terminen gemeinsam Lösungsvorschläge und Alternativen für den Gesetzentwurf erarbeiten. Der Vermittlungsausschuss an sich kann Einigungsvorschläge einbringen oder Empfehlungen aussprechen. Den vorgeschlagenen Kompromissen müssen dann wiederum Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Der Ausschuss hat kein “Entscheidungsrecht”, um den Gesetzbeschluss ganz aufzuheben. Wird im Vermittlungsausschuss keine Einigung gefunden, kann der Bundesrat Einspruch gegen die Gesetzesvorlage einlegen. Diesen wiederum kann der Bundestag mit einer absoluten Mehrheit überstimmen, da der Bundesrat beim EEG nicht zustimmungspflichtig ist.

Die endgültige Entscheidung über die Kürzung der Solar-Förderung kann sich noch über Monate hinziehen. Nicht nur die Solarbranche und deren Arbeitnehmer auch Investoren bleiben damit weiterhin verunsichert.

Landesregierung und Wohnungswirtschaft ziehen an einem Strang

Durch eine freiwillige Selbstverpflichtung mit dem Verband der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. (vtw) soll die Energiewende in Thüringen weiter voran gebracht werden. Der vtw vertritt 197 Mitgliedsunternehmen im Freistaat, die einen Wohnungsbestand von ca. 286.000 Wohnungen bewirtschaften. Jeder zweite Mieter in Thüringen wohnt
in einer Wohnung von vtw-Unternehmen.

Die Vereinbarung ist ein Baustein der
“Initiative für energetischen Stadtumbau 2025” mit den Zielen:

• Thüringens Pro-Kopf-Verbrauch von Endenergie bis 2025 jährlich
  um 1 % senken
• Effizienzsteigerungen sozialverträglich und mit Rücksicht auf die unternehmerischen Risiken umsetzen
• Einsparpotenziale unter Berücksichtigung bereits erfolgter Sanierungsschritte effizient ausschöpfen
• Durch eine Analyse der regionalen Energieerzeugungs- und Verbrauchsstrukturen Konzepte zum energetischen Stadtumbau entwickeln

„Der Energieverbrauch in den Wohnungsbeständen liegt derzeit im für Innenstädte typischen Geschosswohnungsbau bei rund 120 kWh pro Jahr und Quadratmeter“, erläuterte die Staatssekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Inge Klaan. „Mit diesem Energieverbrauch haben wir wegen der Modernisierungen seit 1990 ein deutlich besseres Niveau als andere Länder. Deshalb brauchen wir jetzt keine Zwangssanierungsquoten, sondern eine am Bedarf orientierte Förderung. Hierbei gilt es den demografischen Wandel mit der Energiewende zu verbinden. Wir brauchen altersgerechte, innenstadtnahe und energieeffiziente Wohnungen. Und wir wollen den Anteil erneuerbarer Energien an der Wärmeversorgung bis 2020 auf 30 % verdoppeln.“

Klaan weiter: „Wir werden die Investitionen der Wohnungsunternehmen durch Förderprogramme der Thüringer Landesregierung, der Bundesregierung und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) effektiv flankieren. Die bisherige Förderung hat die energetische Aufwertung der Wohnquartiere schon entscheidend vorangetrieben. 80 %  des Wohnungsbestandes von 1990 sind bereits saniert. Wir sind uns mit der Wohnungswirtschaft einig, dass energetische Sanierung dort ansetzen muss, wo der höchste Nachholbedarf besteht. Deshalb brauchen wir die ganzheitliche Betrachtung von Gemeinden, Regionen und Wohnquartieren.“

Der Bundesrat hat die Pläne der Bundesregierung zur Kürzung der Solarförderung vorläufig gestoppt.

Die rot-grün regierten Länder sowie  mehrere CDU-geführte Länder stimmten für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Demnach gab es eine Mehrheit von 48 der 69 Stimmen für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses.  Nur Bayern, Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein wollten die Solarreform durchwinken.

Damit gilt es für Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die ursprünglichen Kürzungspläne von bis zu 30 %  im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern durchzusetzen. Auf Grund des starken Widerstands seitens der Länder könnte es zu erheblichen Korrekturen kommen. Komplett stoppen kann die Länderkammer die Pläne allerdings nicht. Da es sich nur um ein Einspruchsgesetz handelt, könnten in Verhandlungen mit der Bundesregierung aber Abmilderungen durchgesetzt werden. Besonders die ostdeutschen Länder sorgen sich angesichts mehrerer Insolvenzen um die Solarbranche, die auch unter der starken Konkurrenz durch chinesische Firmen leidet.  Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert unter anderem  Korrekturen  bei den geplanten Übergangsfristen. Für Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) ist eine Kürzung von mehr als 15 % nicht vertretbar.

Nach bisherigem Stand sollen die Kürzungen rückwirkend zum 1. April gelten. Wenn das Gesetz in Kraft ist, würden Kürzungen rückwirkend bei den Zahlungen an Solarstromproduzenten verrechnet.

Nach dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung soll sich die Vergütung wie folgt verringern:

• kleine Anlagen
  Privatleute mit einer kleinen Anlage auf dem Dach erhalten rückwirkend zum 1. April nur noch 19,5 Cent je Kilowattstunde. Für Anlagen, die schon vor dem 24. Februar angemeldet worden waren, gilt noch bis Ende Juni der alte Satz von bisher 24,4 Cent. Zudem können nur noch 80 % des eingespeisten Stroms vergütet werden, im ursprünglichen Gesetzentwurf waren noch
  85 % vorgesehen.
• große Anlagen
  Für größere Freiflächen-Anlagen sinkt die Vergütung auf bis zu 13,5 Cent je Kilowattstunde. Für Solarparks, die schon vor dem 24. Februar angemeldet worden waren, gilt noch bis Ende September der alte Satz. Große Solaranlagen auf Freiflächen erhalten gegenüber kleinen Anlagen auf dem Dach die volle Vergütung – der Gesetzesentwurf sah hier eigentlich 90%  des eingespeisten Stroms vor.
• Weitere Kürzungen
  Die jeweilige Degression der Förderung soll im Verhältnis zum tatsächlich erfolgten Zubau von Anlagen angepasst werden. Setzt sich der schnelle Zubau wie bisher fort, sinkt die Vergütung stärker, bricht der Markt hingegen ein, könnte die Vergütung mitunter sogar leicht ansteigen. Für die Ermittling der Degression muss die Bundesnetzagentur künftig monatlich die Leistung aller neu installierter Anlagen vorhalten. Als Ausbauziel wurde ein Korridor von 2.500 bis 3.500 Megawatt pro Jahr festgelegt. Wird dieser erreicht, sinkt die Vergütung jeden Monat um 1 %.

Die Kürzung der Solarstromförderung wurde am 28. März im Bundestag beschlossen, und sollten rückwirkend zum 1. April in Kraft treten. Eine endgültige Entscheidung über den Bundesrat wird heute, am  11. Mai erwartet. Die Länderkammer kann hier weitere Änderungen über den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat fordern und so das Inkrafttreten verzögern.

Bereits im Vorfeld zeichnet sich in der Länderkammer keine Mehrheit ab.
Die rot-grün regierten Länder wollen geschlossen gegen die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) stimmen. Hinzu kommen womöglich mehrere CDU/SPD-regierte Länder – Thüringen und Sachsen-Anhalt haben dies angekündigt. Auch Berlin gilt als möglicher Ablehnungskandidat. Nach dem gescheiterten Einigungsversuch von Kanzlerin Angela Merkel , rechnen nun auch unionsgeführte Länder mit einem Vermittlungsverfahren.

In einer Broschüre gibt das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung aktuelle Informationen zur Energiewende in  Rheinland Pfalz.

Rheinland-Pfalz hat im Koalitionsvertrag festgelegt, die Kommunen in ihrer Rolle für eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung weiter zu stärken. Viele kommunale Gebietskörperschaften setzen bereits vielfältige Handlungsmöglichkeiten zur Energieeinsparung, zu Energieeffizienz und den Ausbau von  Erneuerbaren Energien mit großem Engagement um.
Einen Beitrag zu den Aktivitäten soll die nun veröffentlichte Broschüre „Kommunen und Klimaschutz“ leisten. Sie gibt Kommunen einen Überblick über vorhandene Beratungs- und Informationsmöglichkeiten des Landes und des Bundes. Sie informiert unter anderem über aktive Institutionen, Verbänden und Organisationen, Solidarpakte, Projekte und Kampagnen wie beispielsweise das Internet – Energieportal für Kommunen www.kommunal-erneuerbar.de.

Die EffizienzOffensive Energie Rheinland-Pfalz (EOR) e.V. unterstützt Kommunen bei der Information ihrer Bürger über Energieeffizienz, Erneuerbare Energien oder energieeffizientes Bauen und Sanieren. In diesem Rahmen  bietet sie das „Zinszuschussprogramm –Energieeffizienz und Energieversorgung“. Gefördert werden u.a.  der Bau und Ausbau von Wärmenetzen zur direkten Wärmeversorgung von zwei oder mehr Gebäuden, die Errichtung von:

• Biomassefeuerungsanlagen, einschließlich Anlagen zur Brennstoffzuführung und –lagerung
• Solarthermieanlagen einschließlich zugehöriger Wärmespeicher
• Wärmepumpenanlagen mit einer Arbeitszahl größer 3,5 einschließlich der Anlagen zur Gewinnung und Übergabe der Wärme
• Anlagen zur Verbesserung der Energieeffizienz (z.B. Blockheizkraftwerke)
• sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Stromeffizienz

Förderfähig sind die notwendigen Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten sowie die notwendigen Planungs- und Ingenieurleistungen bis zu 5 Mio. €.
Die Zuwendung wird als jährlicher Zinszuschuss von anfänglichen 2,5 %, der als förderfähig anerkannten Aufwendungen gewährt, unabhängig davon, ob tatsächlich ein Darlehensvertrag abgeschlossen wird. Der Zuschuss vermindert sich jährlich um eine fiktive lineare Tilgung von 10 % auf den ursprünglich bewilligten Betrag. Die Laufzeit beträgt 7 Jahre.

Weitere Fördermöglichkeiten unter www.foerderdata.de

Ob Heizungserneuerung, die Optimierung alter Anlagen oder die Umstellung auf regenerative Energien – Fördermittel können den Anteil bei der Eigeninvestition erheblich senken.

Besonders erneuerbare Energien, beispielsweise Wärmepumpen oder  Holzpellets- und Biomasseheizungen sind zwar in den Investitionskosten höher, werden aber aufgrund ihrer guten Umweltbilanz,  vielfältig und zu vorteilhaften Konditionen gefördert. Eine  Kombination mit Solar für Warmwasserbereitung und Heizungsunterstützung kann außerdem punkten, die Energie- und Heizkosten zusätzlich verringern und bei Öl- und Gasbrennwerttechnik den nach dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)  geforderten Anteil regenerativer Energien sicherstellen.

Aktuell gibt es über 2.004 Fördermöglichkeiten von  Bund, Bundesländer, Landkreisen, Städten, Gemeinden und Energieversorgungsunternehmen rund um die Erneuerung und Modernisierung von Heizungsanlagen. Über die Online- Fördermitteldatenbank “foerderdata“erfahren Bauherren und Eigentümer konkret welche der Förderungen auch für ihre Bauvorhaben in Frage kommen.

Die Bundesarchitektenkammer (BAK) und die KfW starten gemeinsam die Initiative “Besser mit Architekten – Energieeffiziente Gebäude”. Ziel ist es, die Architekten und Planer in ihrer Position als fachkundige Berater für die unterschiedlichen Bauherren zu stärken und ihre Kenntnisse über KfW-Programme zu vertiefen.

BAK-Präsident Sigurd Trommer betonte: “ Zu den langjährigen Erfahrungen beim energetischen Bauen kommt jetzt eine noch intensivere Förderberatung durch die Architekten hinzu.” Nur durch eine  fundierte Beratung von Architekten und Planern und einer maßgeschneiderten Förderung lässt sich die Energiewende im Baubereich umsetzen.

In zunächst vier Länderarchitektenkammern werden Informations- veranstaltungen für Architekten und Planer angeboten. Dort werden Bauvorhaben, die mit KfW-Fördermitteln zum energetischen Bauen und Sanieren realisiert wurden, als “Best-Practice-Beispiele” vorgestellt. Anhand dieser Beispiele diskutieren Bauherren und Planer mit Experten aus der Landes- bzw. Kommunalpolitik über die innovativen Ansätze für energieeffizientes Bauen, aber auch über die praxisgerechte Fördermittelvergabe. Außerdem stellt die KfW die Palette an entsprechenden Finanzierungsprogrammen vor.
Das Projekt ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Geplante Veranstaltungen:

• Nordrhein-Westfalen – 14. Juni 2012
• Baden-Württemberg – September 2012
• Hessen – Dezember 2012
• Berlin – Februar 2013

Weitere Informationen unter www.bak.de

Nach der Eröffnung der elektronischen Antragstellung in den Bereichen Solarthermie und Biomasse besteht nun auch für Hausbesitzer, die eine alte Heizung durch eine neue, effiziente Wärmepumpe ersetzen, die Möglichkeit Fördergelder direkt online zu beantragen.

Wer seine alte Heizung durch eine energieeffiziente Wärmepumpe ersetzt, kann Investitionszuschüsse im Rahmen des Marktanreizprogramms nutzen. Beispielsweise erhält man für die Errichtung einer Sole/ Wasser- oder einer Wasser/Wasser- Wärmepumpe mit 10 Kilowatt eine Förderung von 2.400 Euro. Wenn die Anlage zudem mit einer solarthermischen Anlage kombiniert wird, erhöht sich der Förderbetrag auf 2.900 Euro. Für effiziente Luft/ Wasser-Wärmepumpen gibt es je nach Leistung einen Pauschalbetrag von 900 Euro bzw. 1.200 Euro. Auch hier wird ein Bonus von 500 Euro bei Kombination mit einer förderfähigen thermischen Solaranlage gezahlt.

Nähere Informationen und eine Führung durch das Online-Antragsverfahren finden Sie unter  www.bafa.de im Bereich Erneuerbare Energien -> Wärmepumpen -> elektronische Formulare.

Wer für die Finanzierung etwa von Hausbau oder Modernisierungsmaßnahmen die zinsgünstigen Förderdarlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) nutzen will,  muss diese über die Hausbank oder eine Bausparkasse  beantragen.  Diese legen fest, welche Sicherheiten der Kunde stellen muss, schließen den Kreditvertrag ab und können dies mit der Gesamtfinanzierung abstimmen.

Seit 2. April 2012 können Kunden im Rahmen ihrer Baufinanzierung erstmals KfW-Kredite direkt über ihren Versicherer abwickeln lassen.  Einige Versicherungsunternehmen bietet zwar bereits KfW-Darlehen an, Kunden mussten dafür allerdings den Umweg über eine Bank in Kauf nehmen.  „Mit dem neuen Angebot wird unser Baufinanzierungsgeschäft kundenfreundlicher, denn wir können unseren Kunden nun erstmals Hypothekendarlehen und KfW-Darlehen aus einer Hand anbieten“, sagt Jörg von Fürstenwerth, Vorsitzender des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). „Der Umweg über eine Bank bleibt ihnen damit künftig erspart.“

2012 stellt die KfW im CO2-Gebäudesanierungsprogramm ca. 1,5 Mrd. Euro für das energieeffiziente Bauen und Sanieren von Wohngebäuden bereit.  Aktuell werden über das KfW-Programm „Energieeffizient Sanieren“ Finanzierungsmöglichkeiten für energieeffiziente Sanierungsmaßnahmen zum vorteilhaften Effektivzinssatz ab 1,0 % in Verbindung mit Tilgungszuschüssen von bis zu 12,5 % angeboten. Das KfW-Programm „Energieeffizient Bauen“ fördert Investitionen für den Bau oder Erwerb eines energieeffizienten Neubaus ab Zinssätzen von 1,92 % effektiv in Verbindung mit Tilgungszuschüssen von bis zu 10 % der Darlehenssumme, je nach erreichtem KfW-Effizienzhaus-Standard. (Stand 04/2012)

Bauherren und Eigentümer können sich kostenlos unter www.foerderdata.de informieren und erhalten sogleich  einen Überblick über ihre individuelle Fördersituation. Anhand der Eingabe weniger Daten informiert die Fördermitteldatenbank über die aktuellen und konkret zutreffenden Förderungen und deren Konditionen.